Neuigkeiten von Nouria

Liebe Sponsoren

Trotz Krieg ist es 11 Mädchen gelungen, ein Studium an der Universität erfolgreich zu beenden und dies zu feiern. Noch ist kein Mädchen dabei, das diesen Erfolg unseren Sponsoren verdankt, weil wir als sie eingeschult wurden, noch nicht Mitglied bei YERO waren, aber dies kommt nun sicher bald …

Die beiden anderen Fotos zeigen, wie viel Nouria mit Ihren Spenden für die Kinder erwerben und verteilen konnte.

Mit nochmals vielem Dank und lieben Grüßen

Anisa

19 April 2016 ceremony of 8 of our kids grauation from university send to Dr Annelies DSC09132 school supplies 2015

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Newsletter 13

Die jemenitische politische Szene ist immer für Überraschungscoups gut. Nur einige Tage vor dem angekündigten Beginn des Waffenstillstandes und dem Beginn der nachfolgenden Verhandlungen der jemenitischen Konfliktparteien am 18.4. in Kuweit hat Präsident Hadi seinen Stellvertreter und gleichzeitig Ministerpräsidenten Khaled Bahah entlassen und durch Ali Mohsen alAhmar (Vizepräsident) und Ahmed Obeid Bin Daghr (Ministerpräsident) ersetzt. Khaled Bahah wurde durch Schmähworte des Präsidenten gedemütigt, aber doch zum „Berater des Präsidenten“ ernannt. Bahah hat die Absetzung zunächst mit den Worten, er werde dem Jemen „auf andere Weise dienen“ hingenommen, tags darauf aber darauf hingewiesen, dass die Absetzung außerhalb der Legitimität erfolgt sei und die Bemühungen um einen innerjemenitischen Friedensschluss unterminiere sowie dem Staatsstreich der Houthis Rechtfertigung verschaffe.

Über diese aktuellen Vorgänge wird im Jemen nun auf vielfältige Weise spekuliert. Für externe Beobachter ist kaum nachvollziehbar, dass

  1. das Gerangel zwischen den immer gleichen alten Machthabern völlig abgehoben von den Kriegsleiden der Bevölkerung und den Folgen von Belagerung, Vertreibung, Mangel an Nahrung, medizinischer Versorgung, dem Fehlen von Arbeit und Unterhalt eines Großteils der Menschen stattfindet.
  2. die Legitimität solcher Beschlüsse im Jemen selbst kaum angezweifelt wird. Abgesehen von der Fragwürdigkeit der Legitimität Hadis als Präsident, der im Januar 2015 zurückgetreten ist und dessen Amtszeit im Februar 2015 abgelaufen ist, fragt sich, ob es legitim ist, dass ein Land nur aus dem Ausland regiert wird?

Hadi selbst hat von den letzten 12 Kriegsmonaten insgesamt höchstens zwei im Jemen verbracht, die von ihm ernannten Ali Mohsen alAhmar und Ahmed Bin Daghr sind bereits seit mehr als einem Jahr im Exil in Riadh und ihre Rückkehr ist höchst unerwünscht.

  1. das Procedere Hadis grundsätzlich zu hinterfragen ist, da es in erster Linie dazu dient, die bevorstehenden Verhandlungen zum Scheitern zu bringen – falls es nicht vorher noch zu anderen Zweckbündnissen kommt.

Jemenitische Beobachter spekulieren vor allem über die Verschiebung der Machtverhältnisse und ihre Folgen auf die einzelnen Parteien. Selten stehen auch bei den Analysen der Journalisten die Interessen der Bevölkerung im Vordergrund. Was also verändert dieser „Schachzug“ Hadis, wobei sich die Frage stellt, inwieweit es sich um seine eigene freie Entscheidung oder ein Diktat der Saudis handelt. Hadi scheint nach den seit einem Monat laufenden direkten Verhandlungen zwischen Houthis und Saudis, von denen er ausgeschlossen ist, klar zu sein, dass seine Tage als Präsident gezählt sind und er daher nur noch Weichen für die Zeit danach stellen kann.

Eine erste Adresse Ali Mohsen alAhmars an die Jemeniten appelliert denn auch staatsmännisch an die Gemeinsamkeiten: „Wir haben nun viel zu tun um unsere Heimat zu erretten, um die Vergangenheit zu überwinden und den Übergang in die Zukunft zu schaffen und die Rechte aller Jemeniten zu schützen und zu bewahren“. Dann spricht er aber auch von einem „Sieg über die Aufständischen“. Da Ali Mohsen beim Einmarsch der Houthis in Sana’a Hals über Kopf fliehen musste, ist sehr wohl mit Racheaktionen zu rechnen.

Sowohl Ali Mohsen alAhmar wie auch Ahmed Obeid bin Daghr gelten als „Verräter“, weil sie ihre scheinbaren Loyalitäten mehrfach gewechselt haben. Allerdings gilt solcher Verrat innerhalb des Systems der Opportunität von Bündnissen als relativ normal.

Die Ermächtigung von Ali Mohsen al Ahmar bedeutet zunächst einmal eine Rückkehr zu den autoritären Machtverhältnissen vor der Revolution und vor dem Nationalen Dialog und seinen demokratischen Strukturen und entspricht insofern den Zielen Saudi Arabiens, nur autoritäre Systeme zu dulden. Ali Mohsen war während der letzten Monate engster Berater des saudischen Militärs bei den Einsätzen – vor allem der Bodentruppen – gegen den Jemen. Er hat sich dabei- trotz geringen militärischen Erfolgs – das Vertrauen der Saudis erworben. Da er aber ein Vertreter der Muslimbrüder ist, hat er die Emirate, welche die Gegend um Aden beherrschen, massiv gegen sich. Seine Ernennung verschärft daher den Konkurrenzkampf zwischen Saudis und Emiratis im Jemen,  zumal letztere Khaled Bahah als Nachfolger Hadis gefördert haben.

Sie bedeutet aber auch eine Wiederaufwertung des Militärs als staatstragende Kraft, nachdem sich im letzten Jahr die bewaffneten Streitkräfte in zahlreiche Milizen aufgespalten haben. Die Person Ali Mohsens stößt in der politischen Szene des Jemen überwiegend auf Ablehnung. Für ihn ist nur die Islah-Partei, die mit der Ernennung des konservativen Hardliners der Muslimbrüder ein Upgrade nach einem enormen Bedeutungsverlust seit 2011 erlebt. Für Ali Mohsen sind auch noch jene Jemeniten, die ihm dankbar sind, dass er den Sturz Ali Abdullah Salehs durch seine – spekulative – Unterstützung der Revolution ermöglicht hat. Weiters dürfte er Unterstützung bei alQaida haben, denn er war während der Regierungszeit Salehs dessen Mann fürs „Grobe“ und hat beste Kontakte zur alten alQaida. In der Bevölkerung gilt Ali Mohsen als nicht vertrauenswürdig, vor allem im Süden, wo er sich nach dem Bürgerkrieg 1994 ein Reich an Latifundien und Immobilien angeeignet hat. Im Süden erstarken nach dieser Beförderung Al Mohsens die Separatisten.

Gegen Ali Mohsen alAhmar ist vor allem Saleh selbst, der sich seit 2011 von ihm verraten fühlt und ihn wie Hadi zum Landesverräter deklariert hat. Angesichts der jahrzehntelangen Beziehungen zwischen den beiden Protagonisten, welche die Jemeniten unterdrückt und den Staat geplündert haben, rechnen einige Beobachter damit, dass sich Saleh und alAhmar wieder arrangieren könnten.

Gegner alAhmar sind aber auch die Houthis, die er in 6 Bürgerkriegen 2004-10 als Feldherr Salehs blutig, aber nicht erfolgreich bekämpft hat. Die Houthis sehen in der Bestellung alAhmars vor allem eine nicht gerechtfertigte Aufwertung der Islah-Partei, welche sie – vor allem in Taizz -massiv bekämpfen.

Allerdings haben sich die Houthis mit Kommentaren zu diesem Revirement, das einem Umsturz gleichkommt, sehr zurückgehalten. Die Houthis haben in Khaled Bahah einen konzilianten Kompromisskandidaten für die Führung einer Einheitsregierung gesehen. Es scheint, dass die Direktverhandlungen mit den Saudis für die Houthis derzeit vorrangig sind und sie die Ruhe bewahren.

Die Ernennung von Ahmed Obeid bin Daghr ist vor allem ein Schlag gegen Saleh, der auch sofort darauf reagiert hat, indem er bin Daghr und Hadi aus dem Moutamar, seiner Kongresspartei, ausgeschlossen hat. Ahmed bin Daghr war einer der engsten Proxies von Ali Abdullah Saleh und hat enorm von dieser Beziehung profitiert. Mit einigen anderen Spitzenpolitikern des Moutamar wurde er vor einigen Monaten in Riadh unter der Führung von Hadi „umgedreht“ und in einem „Gegen-Moutamar“ aufgebaut. Saleh befürchtet nun – wohl zu Recht – dass bin Daghr den Moutamar bei den Verhandlungen in Kuweit und bei der Regierungsbildung danach repräsentieren würde und er damit ausgebootet wäre.

Die abrupt vorgenommene Regierungsumbildung löst also diverse Stoßwellen aus und mischt die Positionen für die Verhandlungen in Kuweit neu. Sie schadet derzeit Ali Abdullah Saleh und nützt der Islah – aber das kann sich sehr schnell ändern. Der jemenitischen Bevölkerung erwächst daraus jedenfalls keine absehbare Linderung der Kriegslasten.

 

Die Verhandlungen zwischen Saudi Arabien und den Houthis scheinen indessen holprig zu laufen, da es immer wieder zu Unterbrechungen der Waffenruhe kommt: die Saudis bombardieren die Provinzen Saada und Taizz, die Houthis haben wieder einmal eine Rakete nach Saudia Arabien abgeschossen. Immerhin kam es zweimal zu Gefangenenaustausch und die Gespräche dauern fort – beide Parteien stehen unter Druck, den militärischen Krieg zu beenden. Die Houthis haben das Revirement Hadis nicht kommentiert, sondern nur bekannt gegeben, dass ihre Verhandlungsdelegation in Kuweit von Ali Ahmed al Dhafif geleitet wird. Der saudische Außenminister Adel alJubeir teilte mit, dass die saudisch-Houthi’schen Verhandlungen erfolgreich verlaufen – wie schon Kronprinz Mohamed bin Salman in der Vorwoche. Weiters bestätigte al Jubeir, dass keine Vertreter Salehs in die Verhandlungen einbezogen seien.

Die „Regierung Hadi“ entsandte unterdessen den Direktor der Präsidialkanzlei Abdullah al Alimi mit einer Delegation nach Kuweit voraus.

Ali Mohsen alAhmar Ahmed Obeid bin Daghr

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Interessanter Beitrag

http://blog24-7.sex-mit-sartre.de/2016/03/17/jemen-nadia-al-sakkaf-ein-interview-mit-der-frueheren-informationsministerin-jemens-im-exil/

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Interview mit Dr. Barbara Wally

http://blog24-7.sex-mit-sartre.de/2016/03/15/jemen-stell-dir-vor-es-ist-krieg-und-keiner-berichtet-darueberein-interview-mit-prof-dr-barbara-wally/

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Newsletter 12

Die militärische Lage im Jemen ist seit einigen Wochen relativ unverändert. Die Houthi-Saleh-Kräfte sind in jenen Provinzen präsent, welche ungefähr den ehemaligen Nordjemen umfassen, allerdings ohne die Provinz Marib, die umkämpft ist. Hingegen reicht der Houthi-Bereich in den Provinzen alBeidha, Schabwah und alDhale etwas über die Grenzen des früheren Nordjemen hinaus.

Sana´a und die Nordprovinzen werden fast täglich von Bombenfliegern der saudischen Allianz heimgesucht und Taizz ist nach wie vor blutig umkämpft, jedoch konnten inzwischen Hilfsgüter in die belagerte Stadt geschafft werden. In der Hauptstadt Sana´a und in den Provinzen Dhamar, Ibb, Rhaima, Hodeida, Manacha ist die Lage relativ ruhig und wird von den Houthis kontrolliert. Allerdings sind die Hauptstadt und weite Gebiete seit Monaten ohne Strom. Die Wirtschaft lahmt. In den Ministerien und Ämtern in Sana´a ist der Betrieb aufrecht, wobei zum Großteil die alte, noch unter Saleh eingesetzte Belegschaft agiert. Die Houthis haben hier wenig Einfluss genommen, sind hingegen dominant im militärischen und Sicherheitsbereich. Die meisten Schulen und Universitäten arbeiten wieder, jedoch viele in Notunterkünften und Ruinen, weil zahlreiche Schulgebäude beschädigt oder zerstört wurden.

Die Zahlen der zivilen Toten und Verletzten, der von Hungersnot Bedrohten und der Vertriebenen steigt nach wie vor und der gesamte westliche Jemen ist von akuter Not bedroht. Insbesondere Kinder leiden unter Unterernährung und Krankheiten.

In Hodeidah herrscht inzwischen reger Hafenbetrieb von Hilfsgütern und kommerziellen Warenlieferungen. Kürzlich forderte Saudiarabien, dass alle Schiffe den Hafen verlassen sollten, denn im Zuge der Seemanöver mit verbündeten sunnitischen Ländern wolle man im Hafenbereich Hodeidah Übungen halten – was von den dort regierenden Houthi-Saleh wohl als Vorwand erkannt wurde, den Hafen einzunehmen.

Die Lage im Südjemen ist vollkommen unklar, vor allem ist nicht nachvollziehbar, welche Kräfte welche Ziele verfolgen.

Die Provinzen Hadramaut und Mahra, die ungefähr die Hälfte des gesamten jemenitischen Territoriums bedecken, waren bisher nicht in den Krieg zwischen Saudiarabien und Houthi-Saleh involviert, auch die sogenannte legitime Regierung Hadi ist dort nicht präsent, sondern fast die gesamte Region wird von alQaida kontrolliert, die sich mit Teilen der lokalen Behörden akkordiert hat. Die Provinzen Marib und alJauf sind nach wie vor hart umkämpft mit Vor- und Rückschritten auf beiden Seiten.

Die zurückgekehrte Exil-Regierung hat – obwohl Hadi kürzlich in Riadh behauptete, dass „der Jemen zu 85% befreit sei“, keinerlei Kontrolle über Schabwah, alDhale, Lahij und Abyan, ja nicht einmal über die „provisorische“ Hauptstadt Aden.

In Aden wird die Lage täglich unerträglicher, weil unsicherer und chaotischer. Am 5.3. überfiel ein Mordkommando in einem neuen, von den VAE finanzierten jemenitischen Polizeiauto ein Altenheim, das vom Orden der Mutter Theresa geführt wird. Die vier bewaffneten Täter drangen in das Hospiz ein und fesselten und ermordeten 14 Personen, darunter ausländische Nonnen, Mitarbeiter und greise Insassen. Die Täter entkamen unerkannt. Es ist dieses „die Täter entkamen unerkannt“, das die Adaner seit Monaten zur Verzweiflung bringt. Es vergeht kein Tag ohne Gewaltverbrechen, meistens werden Beamte der Sicherheitspolizei von vorbeifahrenden Mopeds erschossen, es wurde kürzlich aber auch ein salafistischer Geistlicher und ein Richter ermordet. Autobomben explodieren auf einem Markt, Sprengstoffanschläge zerstören Polizeistationen.

Der Mordanschlag auf das Hospiz löste wütende Proteste in der Adaner Bevölkerung, in ganz Jemen und international aus. AlQaida und Daash beeilten sich in Erklärungen in den social media, sich von dem Anschlag zu distanzieren. Viele Fragen der Adani warten auf Antwort:

Wer hat ein Interesse, in Aden Chaos und Gewalt zu verbreiten, wenn nicht alQaida und Daash? Warum ist die Regierung nicht in der Lage, die Täter zu fassen? Warum ist sie nicht in der Lage, Sicherheit herzustellen? Warum wird der Plan, aus den Widerstandskämpfern eine lokale öffentliche Sicherheitstruppe aufzubauen, obstruiert? Wird mit der Destabilisierung eine Verhinderung oder eine Förderung der Sezession des Südens bezweckt? Was wollen die Besatzer – in erster Linie – die Emirate?

Die Distanzierung von alQaida und Daash gab erneut Gerüchten Auftrieb, die von der Hadi-Fraktion und von Islah forciert werden, dass der frühere Präsident Saleh hinter den Umtrieben stecke, weil er jede Stabilisierung der Regierung Hadi im Süden verhindern wolle. Solche Gerüchte stärken aber in erster Linie Saleh selbst, weil er so als großer Zampano und Kommandant einer Armada von Gewalttätern stilisiert wird und bei den Südjemeniten, die fast 20 Jahre der Angst unter dem Regierungsterror erlebt haben, diese Ängste reaktiviert.

Saleh hat auf diese Weise und durch kürzliche Fernsehreden wieder eine Stärkung seiner Position bewirken können und die restaurative Umkehrung der revolutionären Ambitionen der Jemeniten nach Freiheit und Demokratie erneut gedämpft. Ein weiterer alter Machthaber kehrt in den jemenitischen Machtkampf zurück:

Ali Mohsen alAhmar wurde im Exil in Riadh von Hadi zu seinem Stellvertreter, also zum stellvertretenden Oberkommandierenden des Heeres ernannt. Dies verändert die Konstellation der alten politischen Drahtzieher und das alte Machtkarussel dreht sich wieder.

Kurze Rekapitulation: Ali Mohsen alAhmar  (70) war engster Vertrauter von Ali Abdullah Saleh und wurde von ihm mit zahlreichen Pfründen, viele davon enteignete Latifundien im Südjemen, honoriert. Eine Rivalität entstand, als Saleh um 2005 begann, seinen Sohn Ahmed für seine Nachfolge aufzubauen. Saleh machte alAhmar zum (glücklosen) Feldherrn der 6 Houthikriege. Im letzten Houthikrieg 2009 wurde das Hauptquartier alAhmars – irrtümlich? – von saudischen Fliegerbomben getroffen, alAhmar blieb jedoch unverletzt. Als 2011 die Revolution ausbrach, schlug sich alAhmar auf die Seite der Revolutionäre  und verlangte Salehs Rücktritt. Er war damals Oberkommandierender der sogenannten Fyrga, einer zahlenmäßig sehr großen, ihm ergebenen Armee-Einheit, die jedoch wesentlich schlechter ausgebildet und ausgerüstet war als Salehs Republikanische Garde und die Sicherheitszentrale. Ali Mohsen alAhmar hat zudem enge Verbindungen zu einem Teil der alQaida im Jemen. Als die Houthis am 21.September 2014 in Sana´a einmarschierten, wurde er von der Kooperation von Saleh und Houthis vollkommen überrascht und musste nach Riadh ins Exil flüchten, wo er angeblich die saudische Heeresführung beim Luftkampf gegen die Houthis und beim Einmarsch der Bodentruppen beriet. Offensichtlich hat man von Seiten der Saudis die Stärke und den Kampfgeist von pro-Hadi-Kämpfern überschätzt, aber auch alAhmar gelang es bisher nicht, starke Stämme für die Sache der Saudis zu motivieren. Allerdings hat Ali Mohsen selbst persönliches Interesse an einer öffentlichen Machtposition im Jemen, schon um seine nicht immer legal erworbenen großen Besitztümer einzufordern.

Während im Jemen der ursprünglich revolutionäre Konflikt zunehmend zu einem Machtkampf erstarrt, üben die internationalen Stakeholder im Wege der UNO Druck in Richtung Waffenstillstand aus – schon um Flüchtlingswellen aus dem Jemen zu verhindern. Im UNO-Sicherheitsrat ist man inzwischen offensichtlich zur Erkenntnis gelangt, dass die Resolution 2216 kontraproduktiv in Hinsicht auf Waffenstillstand und Friedensverhandlungen war, weil sie Saudiarabien bevorteilte und dem Land die uneingeschränkte Bombardierung des Jemen einräumte. Eine neue Resolution auf humanitärer Basis, die sogleich von Saudiarabien beeinsprucht wurde, soll einen Weg in Richtung Frieden anbahnen. Für die Jemeniten ist dies gar keine gute Nachricht, weil sich als Verfasser für den Entwurf einer solchen Resolution Großbritannien einbrachte, das den Bombenkrieg gegen den Jemen bisher massiv unterstützte.

Neueste Nachrichten:

Nach einwöchigen geheimen Vorgesprächen ist eine  Delegation der Houthis zu Verhandlungen in Saudi Arabien eingetroffen. Gleichzeitig wurden die Kampfhandlungen zwischen den beiden Kriegsgegnern gedämpft. Die Exilregierung von Präsident Hadi, der derzeit in Indonesien weilt, ist ebenso wenig vertreten wie Expräsident Saleh und der Moutamar. Gleichzeitig ließ der iranische Brigadegeneral Massud Jazayiri verlauten, man werde den Jemen mit gleichem „advisory support“ unterstützen wie zuvor die syrische Regierung. Verhandlungsleiter der Houthis ist Mohamed Abdulsalam, der schon die Houthi-Delegation in Genf I und II geführt hat.

mohammed_abdulsalam

Mohamed Abdulsalam, Urgestein und Sprecher der Houthis, verhandelt derzeit in Saudi Arabien Waffenstillstand, Grenzkonflikt und Friedensbedingungen mit Saudi Arabien.

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Newsletter 11

Erneute Bemühungen um Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.

In den letzten Tagen häufen sich Meldungen, die auf ein baldiges „Genf III“ hinweisen. Der Druck der „internationalen Gemeinschaft“ auf die Kriegsparteien im Jemen steigt – wohl auch unter dem Eindruck ständig wachsender Flüchtlingszahlen-, die Kriegshandlungen schnell zu beenden. Es ist die Rede von einem omanisch-russischen Friedensvorschlag, auch die UNO und ihr Sonderbeauftragter für den Jemen, Ismail Ould Scheich Ahmed, sprechen von einer Wiederaufnahme der Gespräche, die mehrmals seit Mitte Januar verschoben wurden.

Saudiarabien, der mächtigste Kriegsbeteiligte, wird jedoch wieder nicht an den Gesprächen teilnehmen und behält sich vor, uneingeschränkt Bomben auf dem Jemen abzuwerfen, weshalb aus jemenitischer Sicht Gespräche in der bisherigen Form absurd sind.

Präsident Hadi und seine Regierung, welche die Interessen Saudiarabiens im Jemen repräsentieren, lehnen – zumindest offiziell – alle Verhandlungen ab, solange die Houthis und die Saleh-Fraktion nicht die UNSR-Resolution 2216 auf Punkt und Komma erfüllen. Unter der Hand scheinen Vorverhandlungen betreffend die Freilassung von Gefangenen, die Aufweichung der Blockaden zur Versorgung der Bevölkerung und territoriale Verschiebungen bis zu einem gewissen Punkt gediehen zu sein.

Inzwischen verschieben sich die Kräfteverhältnisse im Jemen ständig, aber nicht nachhaltig.

Die kontinuierliche Reisediplomatie von Ministerpräsident Bahah scheint insofern Früchte getragen zu haben, als es eine Verständigungsebene zwischen Saleh-Houthis und den Emiraten zu geben scheint. Die verbindenden Elemente sind dabei der Kampf gegen den alQaida- und Daasch-Terror, eine gewisse Affinität der Herrscher von Abi Dhabi und Dubai zum Saleh-Clan, sowie das gemeinsame Feindbild Islah, möglicherweise aber auch eine Machtprobe mit Saudiarabien.

Die zuletzt massiven Spannungen zwischen Houthis und Saleh, sowie dessen Vorpreschen gegen die Saudis, scheinen im Abklingen. Zwischen Hadi und Bahah gab es eine Rochade. Ministerpräsident Khaled Bahah ist nach Aufenthalten in den Emiraten kürzlich mit diversen Ministern nach Aden zurückgekehrt, während Präsident Hadi den Jemen wieder in Richtung Riadh verlassen hat, nachdem er wieder einige Revirements in Regierungsämtern vorgenommen hat. Das wichtigste Revirement betrifft den Leiter der Geheimdienste Ali alAchmadi, der zurücktrat und zum Berater im Außenministerium ernannt wurde. Ebenso ernannt wurden von Hadi Gouverneure in den Provinzen Hajja und Tihama, obwohl diese unter Houthi-Kontrolle sind. Bahah, der bisher als Houthi-kompatibel galt, hat unterdessen eine Brandrede gegen die Houthis und Elogen über die Wohltaten der Saudis gehalten, die unter seinen Anhängern Erstaunen hervorrief.

Hadi verliert weiter an Respekt und Popularität in der Bevölkerung, weil ihm sein erklärtes Ziel, Sicherheit in Aden herzustellen, nicht gelingt. Im Gegenteil, die Lage wird immer unsicherer, tagtäglich finden politische Morde und Attentate in Aden statt, hinzukommen Aktionen schwerer Kriminalität wie bewaffnete Raubüberfälle. Das vorläufig letzte politisch motivierte Attentat wurde am 28.1. von einem sogenannten Selbstmordattentäter ausgeführt, der ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in unmittelbarer Nähe des Regierungspalastes zur Explosion brachte. Daash bekannte sich, wie meist, umgehend per social media zu dem Attentat. Diese Bekenntnisse werden von vielen Südländern angezweifelt, die vermuten, dass Saleh hinter der Sabotage steckt. Die Vermutungen erhielten Auftrieb und verstärkten die allgemeine Verunsicherung, als herauskam, dass das von Daash publizierte Porträtfoto des angeblichen Attentäters identisch war mit dem Foto eines niederländischen Djihadisten, der bereits im Oktober 2014 als in Syrien gefallen gemeldet worden war.

Die höchst unsichere Lage in Aden scheint in ursächlichem Zusammenhang mit der Absicht einzelner Kriegsparteien zu stehen, die Einheit des Jemen zu verhindern. Massivstes Interesse daran haben in erster Linie Daash und alQaida, die sich in einem Südjemen ohne Sicherheitsstrukturen ungestört von den Houthis ausbreiten könnten.

Viele Jemeniten amüsieren sich sarkastisch über jenes in den social media publizierte Foto, auf dem Ziegen an einem Hadi-Plakat knabbern. Es erinnert die Jemeniten daran, dass, als sie unter dem saudischen Bombenkrieg, Belagerungszustand und schwersten Mängeln litten, Hadi in einer der opulenten Villen in Riadh residierte und die Saudis zu mehr Härte gegenüber seinen Landsleuten aufforderte. Als er nach mehr als 7 Monaten im Exil Aden zurückkehrte, hatte Hadi sichtlich an Gewicht zugelegt.

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Hadis „Bestellung“ des Bombenkriegs gegen den Jemen führte zu einer Anklage Hadis und fünf seiner Regierungsmitglieder  durch die Houthis wegen Hochverrats. Das Verfahren gegen die Angeklagten führte in Abwesenheit der Richter Yahya alRubaid in Sanaa. Am 25.1. zerstörte ein saudischer Luftangriff das Haus des Richters und rottete ihn und fast seine gesamte Familie aus.

Die Anklagen der internationalen NGO’s gegen die Kriegsführung Saudiarabiens, die zunehmend mehr gegen Zivilisten und die zivile Infrastruktur des Landes gerichtet ist, gewinnen medial an Einfluss, seit die UNO Saudiarabien massiv wegen Verstößen gegen das Kriegsrecht attackiert. Indessen kommen auch zunehmend die Regierungen der USA und insbesondere Großbritanniens unter Druck. Saudiarabien behauptet, dass britische Berater ständig im Operationsraum zur Definition der Angriffsziele präsent seien, während sich die britische Regierung zu distanzieren versucht, indem sie behauptet, die britischen Experten nähmen keinen Einfluss auf die Auswahl der Ziele. Das Zerstörungspotential der saudischen Luftangriffe auf die Infrastruktur wächst unterdessen tagtäglich. Eine Aufstellung von Mitte Dezember 2015 zeigt folgende Schadenserhebung:

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Über die Zahl der militärischen Opfer wird beharrlich geschwiegen, doch sickerte kürzlich die nicht gesicherte Zahl von 24.000 gefallenen Soldaten durch. Inzwischen nimmt die Hungernot ständig zu NGO’s berichten, dass derzeit 14 mio Jemeniten unter Hunger leiden.

Auch die internationale Lage und damit die Konstellation des Jemen im außer Kontrolle geratenen Machtgefüge im Mittleren Osten verändern sich ständig. Die wichtigsten für den Jemen relevanten Ereignisse der letzten Wochen:

  • die Sanktionen gegen den Iran wurden aufgehoben, dessen Position steigt damit erheblich, es beginnt ein internationales Wettrennen um Geschäfte mit dem finanziell gut ausgestatteten Iran, der großen Nachholbedarf an modernen Gütern hat.
  • auch in den Syrienverhandlungen verliert Saudiarabien an Einfluss, der Einfluss Russlands steigt hingegen auch aufgrund militärischer Erfolge.
  • Die Nachrichten, dass Saudiarabien die Solidarität von 34 Staaten, mit denen es überstürzt eine Koalition ausgerufen hat, zumindest teilweise schlicht erkauft ist (Sudan, Somalia, Malaysia), trägt nicht zum Prestige des Landes bei.
  • Außenminister Kerry hat zur Verwunderung der internationalen Presse die ungebrochene Freundschaft und Treue zwischen Saudiarabien und den USA hervorgehoben.
  • Der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Ägypten, Saudiarabien und dem Iran hatte neben gemeinsamen Interessen im Energie- und Verkehrssektor auch Friedensverhandlungen für den Jemen zum Thema.
  • die Türkei sieht einer Phase der Destabilisierung bis hin zur Bürgerkriegsgefahr im Osten des Landes entgegen.
  • Russland mischt sich wie in Syrien mehr und mehr in die Agenda ein und steht wie allgemein im Mittleren Osten zur Achse mit dem Iran.

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Yemen’s Image Problem and the Ongoing Conflict

By Jillian Schwedler

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A view of a sports hall destroyed by Saudi-led air strikes in Yemen’s capital Sanaa January 19, 2016. (Reuters)

Less than a year after Saudi Arabia launched its war to restore former Yemeni President Abdrabbo Mansour Hadi to power, it has retaken enough control of Aden for Prime Minister Khalid Bahah and his cabinet to return after months in exile. Bahah and other cabinet members posted selfies on social media to prove their presence in the country. Few Yemenis are celebrating, however. Hadi enjoys little popular support inside Yemen and Bahah’s recent praise of Saudi Arabia’s role in Yemen has led many to conclude that he may not be as different from Hadi as many had hoped. Few see the government’s return as a turning point in the war, particularly as the bombings continue.

The situation in Yemen understandably feels hopeless to many Yemenis, who have suffered through nearly a year of war. International organizations have expressed alarm at the human rights situation and ceasefires have failed to hold long enough for significant humanitarian supplies to reach the people who needed them. Hospitals are barely functioning, while Saudi-led coalition strikes have “mistakenly” bombed several medical facilities, including three run by Doctors Without Borders. The Houthis are no better, with their siege of Taiz preventing Yemenis from even reaching medical facilities.

The talk in Washington and the media has largely framed the war as a proxy struggle between Iran (supporting the Houthis) and Saudi Arabia (supporting Hadi), a battleground for the new Cold War in the Middle East and the latest frontline in Muslim sectarianism. But this view obscures the legitimate concerns of many Yemenis over their exclusion from a transition process that was promised to be inclusive. Talk of Iranian-Saudi rivalry also treats the plight of the Yemeni people as a secondary issue: Yemen is seen as important only because of its role in larger problems—be that the Iranian-Saudi rivalry or the spread of Islamist extremism. The Yemeni people figure only peripherally in such perspectives.

How can the international community reconcile the concern for millions in Syria and Iraq while paying minimal attention to the lives of 26 million Yemenis? Part of the problem relates to relatively little coverage of the war in Yemen. Journalists face enormous difficulty in traveling to the country and few have any extended experience there. Still, many online voices from Yemen offer a full spectrum of political perspectives.

A larger reason behind such disregard stems from Yemen’s image problem. In much of the Arab world, Yemenis are treated as embarrassing, dumb relatives. Their clothing, tribal daggers, high illiteracy, and extreme poverty contribute to an Orientalist image of a land and people untouched by time. Tribal groups and jihadists frequently kidnap foreigners to use as bargaining chips, releasing them after obtaining funds or services from a central government that often denies that such negotiations took place. The spectacular architecture and ancient sites, combined with more than 60 million weapons in civilian control, suggest to outsiders that Yemen is the Wild West of the Arabian Peninsula: exciting and exotic, but also dangerous and lawless.

While Yemen is celebrated as a world cultural heritage site, Yemenis are not celebrated for having both built and maintained them under near-impossible circumstances. Instead, they treated as backward or retarded (in Arabic, mutakhallafin). They are often vilified for “not joining the twentieth century,” as a Jordanian friend once framed it. The separation of celebrated Yemeni heritage sites from the actual Yemeni people has a corollary in the policy view of Yemen as a rogue or failed state. After the 1990 unification of the north and south, the Yemeni state never established full sovereignty over all of its territory, nor did the central government seek to crush other centers of power—presumably because it knew it could not succeed. Rather than a failed state, Yemen functioned through a formula of decentralization, with multiple state and non-state actors balancing interests for stability, but with no single dominant power center. This formula created problems for centralized states structured to engage with similarly centralized states. Foreign relations and trade are complicated if not impossible when a government cannot reasonably provide assurances that agreements will be honored.

These two perceptions—that the Yemeni people are backward and that the Yemeni state is weak—create the justifications for assuming that Yemen cannot resolve its problems on its own. At the very least, according to this formulation, its people and thus its problems must be contained.

Real political solutions are possible, but they demand a lens that rejects the image of a Yemeni Wild West for one in which Yemenis are given a central role in shaping their future. This can only happen when all parties accept that the conflict stems from legitimate concerns expressed by numerous political groups in Yemen. The return of Bahah and his cabinet to Aden will not mark a turning point for the country until the broader political field is directly and adequately represented, as they were in the Transitional Council. Unfortunately, Saudi Arabia seems little interested in a solution that does not result in a Hadi-led government. The Houthis and deposed president Ali Abdullah Salih, for their part, have little to gain by ending the conflict. Under these conditions, the unfortunate images of Yemen as a failed state and of Yemenis as unable to govern themselves will likely continue.

Jillian Schwedler is a Nonresident Fellow for the Atlantic Council’s Rafik Hariri Center for the Middle East.Yemen’s Image Problem and the Ongoing Conflict

By Jillian Schwedler

yt28012016

A view of a sports hall destroyed by Saudi-led air strikes in Yemen’s capital Sanaa January 19, 2016. (Reuters)

Less than a year after Saudi Arabia launched its war to restore former Yemeni President Abdrabbo Mansour Hadi to power, it has retaken enough control of Aden for Prime Minister Khalid Bahah and his cabinet to return after months in exile. Bahah and other cabinet members posted selfies on social media to prove their presence in the country. Few Yemenis are celebrating, however. Hadi enjoys little popular support inside Yemen and Bahah’s recent praise of Saudi Arabia’s role in Yemen has led many to conclude that he may not be as different from Hadi as many had hoped. Few see the government’s return as a turning point in the war, particularly as the bombings continue.

The situation in Yemen understandably feels hopeless to many Yemenis, who have suffered through nearly a year of war. International organizations have expressed alarm at the human rights situation and ceasefires have failed to hold long enough for significant humanitarian supplies to reach the people who needed them. Hospitals are barely functioning, while Saudi-led coalition strikes have “mistakenly” bombed several medical facilities, including three run by Doctors Without Borders. The Houthis are no better, with their siege of Taiz preventing Yemenis from even reaching medical facilities.

The talk in Washington and the media has largely framed the war as a proxy struggle between Iran (supporting the Houthis) and Saudi Arabia (supporting Hadi), a battleground for the new Cold War in the Middle East and the latest frontline in Muslim sectarianism. But this view obscures the legitimate concerns of many Yemenis over their exclusion from a transition process that was promised to be inclusive. Talk of Iranian-Saudi rivalry also treats the plight of the Yemeni people as a secondary issue: Yemen is seen as important only because of its role in larger problems—be that the Iranian-Saudi rivalry or the spread of Islamist extremism. The Yemeni people figure only peripherally in such perspectives.

How can the international community reconcile the concern for millions in Syria and Iraq while paying minimal attention to the lives of 26 million Yemenis? Part of the problem relates to relatively little coverage of the war in Yemen. Journalists face enormous difficulty in traveling to the country and few have any extended experience there. Still, many online voices from Yemen offer a full spectrum of political perspectives.

A larger reason behind such disregard stems from Yemen’s image problem. In much of the Arab world, Yemenis are treated as embarrassing, dumb relatives. Their clothing, tribal daggers, high illiteracy, and extreme poverty contribute to an Orientalist image of a land and people untouched by time. Tribal groups and jihadists frequently kidnap foreigners to use as bargaining chips, releasing them after obtaining funds or services from a central government that often denies that such negotiations took place. The spectacular architecture and ancient sites, combined with more than 60 million weapons in civilian control, suggest to outsiders that Yemen is the Wild West of the Arabian Peninsula: exciting and exotic, but also dangerous and lawless.

While Yemen is celebrated as a world cultural heritage site, Yemenis are not celebrated for having both built and maintained them under near-impossible circumstances. Instead, they treated as backward or retarded (in Arabic, mutakhallafin). They are often vilified for “not joining the twentieth century,” as a Jordanian friend once framed it. The separation of celebrated Yemeni heritage sites from the actual Yemeni people has a corollary in the policy view of Yemen as a rogue or failed state. After the 1990 unification of the north and south, the Yemeni state never established full sovereignty over all of its territory, nor did the central government seek to crush other centers of power—presumably because it knew it could not succeed. Rather than a failed state, Yemen functioned through a formula of decentralization, with multiple state and non-state actors balancing interests for stability, but with no single dominant power center. This formula created problems for centralized states structured to engage with similarly centralized states. Foreign relations and trade are complicated if not impossible when a government cannot reasonably provide assurances that agreements will be honored.

These two perceptions—that the Yemeni people are backward and that the Yemeni state is weak—create the justifications for assuming that Yemen cannot resolve its problems on its own. At the very least, according to this formulation, its people and thus its problems must be contained.

Real political solutions are possible, but they demand a lens that rejects the image of a Yemeni Wild West for one in which Yemenis are given a central role in shaping their future. This can only happen when all parties accept that the conflict stems from legitimate concerns expressed by numerous political groups in Yemen. The return of Bahah and his cabinet to Aden will not mark a turning point for the country until the broader political field is directly and adequately represented, as they were in the Transitional Council. Unfortunately, Saudi Arabia seems little interested in a solution that does not result in a Hadi-led government. The Houthis and deposed president Ali Abdullah Salih, for their part, have little to gain by ending the conflict. Under these conditions, the unfortunate images of Yemen as a failed state and of Yemenis as unable to govern themselves will likely continue.

Jillian Schwedler is a Nonresident Fellow for the Atlantic Council’s Rafik Hariri Center for the Middle East.

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Newsletter 10

Seit fünf Tagen verhandeln in einem kleinen Dorf bei Biel die jemenitischen Streitparteien, um nach neun Monaten zu einer Beendigung der bewaffneten Auseinandersetzungen und zu einem Friedensschluss zu kommen.

Die Verhandlungen sollten mit einem sieben Tage dauernden Waffenstillstand beginnen. Jedoch wurde der Waffenstillstand nicht nur um 12 Stunden verschoben, sondern auch sofort gebrochen. Seitdem schieben sich die drei Verhandlungspartner gegenseitig die Schuld am Bruch des Waffenstillstandsabkommens zu und in den Medien dominiert die Kriegspropaganda.

Tatsache ist jedoch, dass gar nicht alle Parteien, welche an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt sind, am Verhandlungstisch sitzen. An diesem sitzen:

  • acht Delegierte der Exilregierung von Abdrubba Mansur Hadi unter dem Vorsitz des erst frisch angelobten Außenministers Abdelmalik alMiklafi, sowie vier Berater;
  • die zweite Fraktion bilden vier Delegierte des Allgemeinen Volkskongress (Moutamar) unter dem Vorsitz von Arif Azuka, welche die Interessen des Expräsidenten Ali Abdullah Saleh vertreten, sowie zwei Berater;
  • die dritte Fraktion bilden die Houthis/Ansarallah mit 4 Delegierten unter der Leitung des Houthi-Sprechers Mohamed Abdul Salam, auch mit zwei Beratern.

Genf 2 copy

Am 15. Dezember begannen nach mehrmaligen Verzögerungen in einem abgelegenen Ort in der Nähe von Biel die Verhandlungen zwischen jemenitischen Parteien, welche den Krieg dauerhaft beenden sollen. 24 Delegierte vertreten drei Fraktionen des Konflikts.

Insgesamt sitzen am Verhandlungstisch – abgesehen von den Houthis – vor allem solche politischen Vertreter, die schon im letzten Dezennium politische Funktionen eingenommen und das politische Geschehen mitbestimmt haben. Auf Aufforderung der UNO sind auch zwei Frauen unter den 24 Anwesenden.

Nicht am Verhandlungstisch sitzen:

  • Vertreter des Südens, insbesondere solche, welche nach einer Abspaltung des Südens streben;
  • Vertreter des bewaffneten Widerstands, welche das Vordringen der Houthis bekämpfen, aber nicht die Wiedereinsetzung von Exilpräsident Hadi anstreben;
  • Vertreter der Jugend, welche die Revolution von 2011 getragen haben, aber durch die Kriegsereignisse marginalisiert wurden;
  • Vertreter der Muslimbrüder und der Islah-Partei, welche sowohl von den Houthis im Norden wie von den Emiraten im Süden verfolgt werden;
  • Vertreter der Stämme, welche nicht die Houthis unterstützen, aber keine Besatzungsmächte auf ihrem Territorium dulden wollen;
  • Vertreter der Zivilbevölkerung, insbesondere der Frauen und der Kinder, welche unter den Kriegshandlungen und den Blockaden am meisten leiden;
  • nicht am Verhandlungstisch sitzen außerdem die nicht-jemenitischen Krieg führenden Parteien: die Vertreter der sogenannten Koalition, welche den Jemen seit 26. März bombardieren, das sind in erster Linie Saudiarabien, die Emirate, Qatar, Bahrein, Kuweit, die USA, Großbritannien, Jordanien, Marokko und der Sudan, sowie Bodentruppen aus den Emiraten und Saudiarabien  mit Söldnertruppen aus Sudan, Eritrea und gemischten, hauptsächlich aus Südamerikanern zusammengesetzten Privatarmeen unter dem Befehl der Emirate und Saudiarabiens.

Die Verhandlungen finden unter dem Vorsitz des Sondergesandten der UNO, Ismail Ould Scheich Ahmed statt, der die Sitzungen unter einem straff geführten Reglement führt. Zum Reglement gehört auch die Verpflichtung der Teilnehmer, über den Verlauf der Gespräche Stillschweigen zu bewahren und nur den Verhandlungsführer zu Pressemitteilungen zu ermächtigen.

Obwohl dieses Reglement und die Abgeschiedenheit des Verhandlungsortes ein „unter sich sein“ der jemenitischen Parteien favorisiert, intervenieren die Golfstaaten, aber auch die „internationale Gemeinschaft“ und andere Interessierte und üben permanenten und nachhaltigen Druck auf die Verhandler aus.

Der wohl stärkste Druck zielt dahin, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden, damit Hilfslieferungen ins Land können und die dringendsten Bedürfnisse der Jemeniten befriedigt werden – mit dem Ziel, größere Flüchtlingswellen aus dem Land zu verhindern. Bisher sind 170.000 Jemeniten vor allem ins benachbarte Afrika geflüchtet. Am liebsten würde die internationale Gemeinschaft die Jemeniten solange am Verhandlungstisch „einsperren“, bis eine Friedenslösung gefunden ist. Dieser Friedenslösung stehen aber nicht nur innerjemenitische Konflikte und Spannungen, sondern auch die Interessen der Golfnachbarn entgegen.

Im Zuge der Unterjochung des Jemen durch Saudiarabien und die Emirate haben sich deren Interessen und Ziele im Jemen massiv auseinanderentwickelt, was wiederum die Regentschaft von Exilpräsident Hadi im Süden, der es ja beiden „Patronen“ recht machen sollte,  immer unmöglicher macht.

Der Konflikt zwischen den Emiraten und Saudiarabien eskaliert einerseits an der Islah-Partei und den Muslimbrüdern, welche von Saudiarabien als Unterstützer Hadis eingebunden, von den Emiraten aber als Terroristen verfolgt werden. Der zweite Konfliktherd sind Ali Abdullah Saleh und sein Sohn Ahmed Ali Saleh, der unbehelligt in den Emiraten lebt. Saudiarabien sieht in den Salehs Verräter und will sie weiterhin sanktionieren und aus dem Machtgefüge des Jemen für immer entfernen, während die Emirate mit einer  Einsetzung Ahmed Salehs in höhere Weihen spekulieren.

Auch über ihre territorialen Ziele im Jemen sind sich die Emirate und Saudiarabien uneinig.

Immerhin konnten bisher zwei wichtige Aufgaben für die Verhandlungen zumindest teilweise bewältigt werden. Dies ist zum ersten ein Gefangenenaustausch: In Lahij wurden 300 gefangene Houthis einvernehmlich gegen 265 von den Houthis gefangen genommene Vertreter der „Scharia“ (Legitimität), wie sich die Fraktion von Abdrubba Mansur Hadi nennt, übergeben. Die Houthis haben jedoch nicht die wichtigsten zwei Geiseln, den Verteidigungsminister Subeihi und den Bruder von Abdrubba Mansur Hadi, den Geheimdienstchef von Aden, Abyan und Lahij, Nasser Hadi aus der Geiselhaft entlassen.

Zum Zweiten konnte erreicht werden, dass eine lange Kette von mit Hilfsgütern beladenen Lastwagen in die seit Monaten von der Außenwelt abgeschlossene Stadt Taizz einfuhr. Vorausgegangen war die Abreise von Hamud alMiklafi, dem salafistischen Kommandanten des Widerstands gegen die Houthis nach Aden. Erst als Mikhlafi in Aden im Fernsehen gezeigt wurde, erhielten die Hilfslieferungen freie Fahrt nach Taizz.

Fast unlösbar erscheint die Lösung der territorialen Machtansprüche. Die militärische Lage wurde am 9. Dezember auf der Jemenkarte wie folgt dargestellt:

Houthi-alQaida 12.2015 copy

Die territorialen Verhältnisse verlaufen derzeit ähnlich wie die Nord-Südgrenzen von 1990, jedoch sind die Provinzen Taizz, Ibb, Dale, alBeidha, Marib und alJauf teilweise unter Kontrolle der Emirate und teilweise unter saudischer Kontrolle, während die Houthis inzwischen unangefochten weite Teil des früheren Nordjemen kontrollieren und – nicht auf dieser Karte eingezeichnet – weit in die saudischen Provinzen Jizan, Asir und Najran eingedrungen sind. Die Truppen der Koalition kämpfen um einen Küstenstreifen am Bab alMandab und haben die Einnahme von Taizz noch nicht aufgegeben. Weiteres Ziel sind die Ölgebiete in Marib und alJauf. Saudiarabien geht es in erster Linie darum, die jemenitischen Öl- und Gasvorkommen zu kontrollieren, während die Emirate nach Einflusszonen am Roten Meer und an der Südküste streben. Von der „Internationalen Gemeinschaft“ wird  allen Anzeichen nach derzeit eine Teilung des Landes favorisiert, wobei sich die Grenzen gegenüber 1990 etwas verschieben könnten.

Die Gespräche wurden am 19. Dezember unterbrochen. Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, welche  bis Mitte Januar 2016 einen Mechanismus für den Waffenstillstand erarbeiten soll.

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UN Bazar 2015

Der UN Bazaar war ein voller Erfolg. Ein gutes Team hat zeigen können,

dass es den JEMEN noch gibt …

glander_2015_unbazar

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Photographing the cost of war in yemen

http://time.com/4133496/photographing-the-cost-of-war-in-yemen/

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